Diese Rede hielt der SPD-Bürgermeisterkandidat Dirk Kurzawa anlässlich seiner Nominierung durch die Mitgliederversammlung:
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste
Offenheit und Transparenz das ist der Arbeitstitel der sich unabhängig von den Sachthemen wie ein roter Faden durch das nächste Jahr ziehen wird und wie ich ihn auch schon bei der Mitgliederversammlung im März angekündigt habe.
Was ich damit meine ist vielschichtig. Offenheit und Transparenz ist keine Einbahnstraße. Da gehören immer zwei Seiten zu. Die eine, die diese Offenheit anbietet und die andere, die diese annimmt. Wenn beide Seiten offen und transparent miteinander umgehen, spricht man von Vertrauen!
Kein halbherziges Ja
Zunächst heute: Ich werbe um die Stimme eines jeden von Euch und damit um Euer Vertrauen. Mal abgesehen davon, dass die Formalitäten heute eine geheime Wahl erfordern, ist es mir auch persönlich sehr wichtig, dass ich mich dieser Form der Abstimmung stelle. Was bei einer geheimen Wahl zunächst gar nicht so offen und transparent aussieht, spiegelt aber genau das wider. Denn jeder hat es schon am eigenen Leib erfahren, dass es viel schwerer ist, sich öffentlich einer Mehrheit zu entziehen als wenn eine Wahl geheim ist. Und so wird das Ergebnis heute ein offenes sein. Und ich appelliere an alle Mitglieder, die auch nach diesem Statement und unserer Diskussionsrunde Zweifel daran haben, dass ich der richtige Kandidat für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr bin, heute mit nein zu stimmen. Denn mir ist ein offenes und ehrliches nein heute lieber als ein halbherziges ja, das uns im gesamten nächsten Jahr begleitet. Denn eines muss jedem hier und heute, aber auch jedem Mitglied, das nicht anwesend ist klar sein: Eine Chance zu einem Wechsel bei der anstehenden Bürgermeister-Wahl in 2014 haben wir nur, wenn wir alle dazu an einem Strang ziehen und dafür kämpfen! Und das aus tiefer Überzeugung ohne Halbherzigkeit!
Mit Fakten ein Bild machen
Und damit Ihr mir heute das Vertrauen schenken könnt und sagt: Ja der kann das am besten das ist unser Bürgermeister-Kandidat dann möchte ich Euch nun zunächst einige Fakten an die Hand geben, damit Ihr Euch ein Bild machen könnt vom Menschen Dirk Kurzawa, seinen Vorstellungen, wie das Amt des Bürgermeisters ausgefüllt werden kann und was er damit erreichen möchten. Denn ich denke, dass Ihr in den nächsten Tagen und Wochen gefragt werdet, ob Ihr den kennt und was der denn anders machen will und was so seine Ideen sind. Und da wäre es ja schön, wenn Ihr auch etwas dazu sagen könnt .
Wer ich bin: Dazu konntet Ihr einige Fakten der Einladung entnehmen. Wichtig hierbei ist aus meiner Sicht, dass ihr womöglich gefragt werdet: ja kann der denn das und hat der die nötige Qualifikation dazu? Die meisten kennen mich als Weinhändler. Diesem Beruf als selbstständiger Einzelhändler gehe ich aber erst seit 2009, also seit nunmehr vier Jahren nach. Studiert habe ich Wirtschaftswissenschaften das ist ein Kombinationsstudium aus Betriebswirtschaftslehre und Volkswirtschaftslehre. Und dieses Studium habe ich als Diplom-Kaufmann abgeschlossen. Von daher bin ich ein Zahlenmensch, der Sachverhalte nicht nur betriebswirtschaftlich zu beurteilen weiß, sondern auch jemand, der das große Ganze und die Auswirkung einzelner Maßnahmen im Auge hat! Und diese im Studium erworbenen Qualitäten habe ich über zehn Jahre bei verschiedenen Verbänden und öffentlich rechtlichen Institutionen angewandt. Egal, ob bei Branchenanalysen bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit oder als Berater für Marketing und kooperativer Unternehmensführung: Von daher könnt Ihr, mit Fug und Recht behaupten: Ja, das kann er!
Konzepte und Masterplan
Und auch auf die Frage, was will er denn eigentlich? möchte ich auch Antworten geben:
Kurz zusammengefasst kann man einen Dreiklang bilden, womit ich Lauterbach weiter voranbringen möchte: Lauterbach braucht Ideen, Lauterbach braucht Konzepte, Lauterbach braucht einen Masterplan.
1.Lauterbach braucht Ideen:
Nachdem ich vor nunmehr knapp sechs Jahren nach Lauterbach gekommen bin, fiel mir eines ganz besonders auf. Die vielen Eigeninitiativen, die diese Stadt lebendig machen. Ob Hohhaus-Konzerte, Drachenfest, Feste des Turnvereins, Pfingstmusiktage um nur einige zu nennen
hinter all diesen Aktivitäten zeigt sich, dass hier ein enorm hohes Eigenengagement zu finden ist. Aber manchmal habe ich das Gefühl, dass viele andere Ideen nicht realisiert werden und Bürgerinnen und Bürger ihre Lust am Eigenengagement dadurch verlieren, weil sie sich ausgebremst fühlen oder Vorschläge im Sande versickern. Hier ein offenes Ohr für alle Bevölkerungsgruppen zu haben und nicht nur offen auch mit außergewöhnlichen Vorschlägen umzugehen, das ist eines meiner obersten Ziele. Denn hier steckt meines Erachtens ein enormes und derzeit noch lange nicht ausgeschöpftes Potenzial, um diese Stadt noch lebendiger, lebenswerter und liebenswerter zu machen. Dabei ist es egal, ob es um die Belebung der Märkte und der Innenstadt geht oder um eine bessere Auslastung von Dorfgemeinschaftshäusern
Und wer jetzt sagt: Naja, das ist ja alles schön und gut, aber finanziert werden muss das Ganze ja auch dem muss ich direkt entgegenhalten, dass mit Phantasie und Kreativität sich viele Dinge wenn schon nicht kostenfrei so doch mit einem kleinen finanziellen Aufwand realisieren lassen.
Denken wir zum Beispiel an das Bürgermahl: Wenn vorher jemand gesagt hätte, dass sich über 1000 Menschen in der Innenstadt zusammenfinden werden, um gemeinsam zu tafeln, der wäre von den meisten für verrückt erklärt worden. Wer dabei war und die Atmosphäre mitbekommen hat und mitbekommen hat, mit wie viel Engagement aber wenig finanziellem Aufwand diese Aktion durchgeführt wurde – letztendlich fiel sogar ein Überschuss an, der an die Tafel gespendet wurde – der hat in etwa eine Vorstellung von dem, was auch mit wenig finanziellen Mitteln machbar ist. Mir ist es wichtig, sich n i c h t hinter der Nichtfinanzierbarkeit von Maßnahmen zu verstecken, sonder konstruktiv und kreativ nach Lösungen zu suchen u n d diese auch zu finden, liebe Genossinnen und Genossen. Und zwar nicht allein, sondern mit allen Beteiligten!
2.Lauterbach braucht Konzepte:
Ideen für einzelne Aktionen und Maßnahmen sind Puzzle-Stückchen auf dem Weg zu einem lebendigeren und attraktiveren Lauterbach. Auch in der Kommunalpolitik haben wir seit der letzten Kommunalwahl mit 12 eigenen und einigen weiteren gemeinsamen Anträgen genau solche Attraktivitätssteigerungen zu erzielen versucht. Aber was genauso wichtig ist: All diese Puzzle-Teilchen müssen auch in einem großen Ganzen passen. Ein roter Faden muss zu erkennen sein, nach dem bestimmte Einzelmaßnahmen durchgeführt werden. Und vor allem und hier sind wir wieder bei meinem Lieblingsthema Transparenz und Offenheit – muss es für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sein, warum diese und jene Maßnahmen innerhalb eines klar erkennbaren Konzeptes ergriffen und umgesetzt werden, liebe Genossinnen und Genossen.
Und auch hier geht es wieder darum, die Beteiligten einzubinden und zwar nicht nur in die Arbeitsprozesse, sondern auch in die Entscheidungen mit einzubeziehen. Nur wer den Weg kennt, kann ein Ziel erreichen. Sonst kann man rudern so viel man will, dass Ziel wird sonst mit noch so viel Anstrengung nicht erreicht!
3.Lauterbach braucht einen Masterplan/einen Umsetzungsplan:
Ideen und Konzepte sind schön und Papier ist geduldig, wenn es nicht gelingt, diese Konzepte auch umzusetzen. Hierzu bedarf es zu den einzelnen Arbeitsbereichen einen Masterplan, einen Umsetzungsplan, der jederzeit von jedem Bürger, von jeder Partei, von jedem politischen Gremium abgefragt werden kann und auf den auf veränderte Rahmenbedingungen jederzeit Einfluss genommen werden kann. Aber vor allen Dingen. Nicht ein Kopf, nicht eine Stelle kann so einen Masterplan entwickeln. So etwas muss gemeinsam mit möglichst vielen Beteiligten abgestimmt und vorangebracht werden.
Handlungsfelder für Masterplan
Und hier sind wir am Kern angelangt. Denn es gibt verschiedene ich nenne es jetzt mal Handlungsfelder – für die genau so ein Masterplan zu entwickeln ist:
Aktive Ansiedlungspolitik für Familien und Unternehmen
So sieht die Internetseite der Stadt aus:
Die Kreisstadt Lauterbach verfügt über eine ausgezeichnete gewerbliche Infrastruktur. Sowohl im Einzelhandel, als auch in der Industrie und Produktion sind zahlreiche Firmen in Lauterbach vertreten. Aufgrund seiner verkehrsgünstigen Lage – mitten in Deutschland und an den wichtigsten Straßenverkehrsachsen Nord-Süd und Ost-West gelegen – ist der Standort Lauterbach sehr zukunftsträchtig.
Entschuldigung: Aber wer glaubt, mit so einem Satz Investoren hinter dem Ofen hervorzulocken, der hat noch nie in seinem Leben auch nur ansatzweise verstanden, wie aktive und kreative Ansiedlungspolitik betrieben wird. Zumal, wenn wir hier in Lauterbach mit den höchsten Gewerbesteuersatz im Vogelsberg haben. Auf der einen Seite gibt es Alsfeld mit einem ähnlich hohen Gewerbesteuer-Satz, wie wir ihn hier in Lauterbach haben. Auf der anderen Seite Wartenberg mit einem deutlich geringeren Hebesatz. Da werden wir quasi in die Zange genommen und das Ergebnis der vergangenen Jahre, wo sich Unternehmen ansiedeln, ist deutlich sichtbar.
Dennoch ist es mein Ziel, jedes Jahr mindestens 5 neue Firmen nach Lauterbach zu holen. Denn nur, wenn es uns gelingt, den Kuchen größer zu machen, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen und somit zusätzliche Kaufkraft in die Stadt zu holen, werden wir unsere Position als Kreisstadt gerecht!
Das Gleiche gilt für die Ansiedlung junger Familien mit Kindern. Noch ist die Auslastung in unseren Kindergärten und Schulen gut. Noch halten sich die Leerstände an Wohnimmobilien in Grenzen. Gleichwohl gibt es in Lauterbach mit all seinen Ortsteilen etwa 300 Leer stehende Immobilien! Allein ein Leerstandskataster zu führen und diese zu erfassen, greift zu kurz. Eine aktive Vermarktung, die Verdeutlichung, dass es schön ist in alten Gebäuden zu wohnen mit ihrem Flair und ihrer Vergangenheit, auch Anreize zu schaffen, wie wir es mit unserem Antrag jung kauft alt versucht haben, sind Ansatzpunkte, der demografischen Entwicklung, die uns schon längst im Griff hat, zu trotzen und die Vorteile, die wir als Kreisstadt haben zu nutzen und weiter zu entwickeln!
Echtes Sparen in der Verwaltung: Stichwort Bürgerhaushalt
Eines ist klar. Wie jeder private Haushalt kann man auch als Kommune nicht langfristig mehr Geld ausgeben als einnehmen. Dazu muss man kein Finanzmathematiker sein, dazu reicht 9. Klasse Volksschule völlig aus. Wenn wir aber auf der einen Seite nur begrenzte Einnahmen haben, ist es gerade hier für einen ausgeglichenen Haushalt notwendig, die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess mit einzubinden, wofür zukünftig Geld eingesetzt werden soll und wofür nicht.
Echtes Sparen durch Optimierung
Zudem bin ich der festen Überzeugung, dass innerhalb der Verwaltung, ohne Personal abbauen zu müssen oder eine Mehrbelastung herbeizuführen, nicht bis zum letzten Bleistiftverlängerer die Einsparmöglichkeiten innerhalb der Verwaltung ausgeschöpft sind. Hier ist es mein Ziel, echtes Sparen durch Optimierung von Strukturen und Prozessen eine echte Konsolidierung des Haushalts zu erzielen.
Dazu müssen meiner Ansicht nicht weiter Personal abgebaut werden, sondern verstärkt wieder Leistungen innerhalb der Verwaltung erbracht werden. Für mich ist es nicht einsichtig, warum Privatfirmen, die ein legitimes Interesse daran haben, Gewinn zu erwirtschaften, effizienter und kostengünstiger arbeiten sollen als Verwaltungsmitarbeiter, die dieses Gewinnziel nicht anstreben.
DGH und deren Nutzungspotenziale
Ähnlich wie beim Haushalt geht es bei der Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser darum, eine verbesserte Auslastung zu erzielen. Offen gestanden bin ich kein fan davon, DGH´s in private Trägerschaften, sei es Vereine oder private Initiativen zu überführen. Ich befürchte, dass es bei der Übertragung auf diese Gruppen, eine eingeschränkte Nutzung der DGH´s geben könnte. Hier ist meiner Meinung nach ganz klar dafür zu sorgen, dass die Federführung in städtischer Hand bleibt und damit ein neutraler Ansprechpartner gewährleistet ist.
Gleichwohl gilt es zu prüfen, welche Auslastung einzelne DGH´s erzielen, welche Bedeutung sie für einzelne Ortsteile haben und wie sie in ihrer Nutzung optimiert werden können!
Nun habe ich das, was ich erreichen möchte, wenn es am 25. Mai 2014 dafür eine Mehrheit gibt angerissen! Ich wiederhole:
Konzepte und Umsetzungsstrategien für ein zukunftsfähiges Lauterbach mit einer gesunden Innenstadt und lebendigen Ortsteilen entwickeln und umsetzen.
Einen roten Faden ins Handeln bringen und sichtbar machen.
Verstärkte Einbindung der Bürger mit Ausgaben aber auch Entscheidungskompetenzen herbeizuführen!
Denn:
Jeder Ortsteil ist Lauterbach
Wir alle sind Lauterbach (ob alt eingesessen, ob zugezogen, ob Moslem oder Christ, ob Russe oder Deutscher)
Wir alle prägen diese Stadt mit sowohl den schönen, als auch den weniger schönen Seiten
Weniger eine Frage der Themen als eine Frage, wie mit diesen Themen umgegangen wird und wie Lösungen herbeigeführt werden.
Der Weg:
Aktive und handlungswillige Bürger systematisch nicht nur in der Arbeit, sondern auch in Entscheidungen mit einbinden (ich sage nur Stichwort: Bürgerhaushalt). Das heißt:
Transparenz in Entscheidungen
Liebe Genossinnen und Genossen: So in etwa stelle ich mir meine Arbeit als Bürgermeister für Lauterbach vor. Ich hoffe, Euch einen Einblick gegeben zu haben, wie ich so ein Amt ausfüllen und gestalten möchte. Gern stehe ich nun für Fragen Eurerseits zur Verfügung!