Vogelsberger SPD-Delegation erlebt Angela Merkels Rede „hautnah“

Eine Delegation des SPD-Unterbezirks Vogelsberg war jetzt auf Einladung des Europaabgeordneten Udo Bullmann (SPD) und Vorsitzenden der Fraktion der Sozialdemokraten im Europa-Parlament in Straßburg, dem Ort der europäischen Demokratie, zu Gast. Beeindruckend war die Reise in den Elsass diesmal gleich in dreifacher Hinsicht:

Zum einem lernte man das Europäische Parlament, in 1949 mit zehn europäischen Staaten gegründet, heute sind es 47, kennen. Zweitens erlebte man live den Auftritt der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Rede und Gegenrede – nachdem die Fraktionsvorsitzenden sich zur Rede der Bundeskanzlerin geäußert hatten. Und man wurde Augen- und Ohrenzeuge einer „Vision“, die Merkel dem Parlament sozusagen mit auf den Weg in die Zukunft gab, als sie deutlich machte, dass die vertraglich verpflichtende Einstimmigkeit der EU-Kommission, das heißt, dass nur einstimmige Beschlüsse der jeweiligen Regierungen der 27 plus ein EU-Mitglieder gefasst werden können, nicht auf Dauer zu halten sind.

Denn, so Merkel, „damit machen wir uns für die weitere Zukunft „handlungsunfähig“. Die Verträge dürften nicht in „Stein gemeißelt“ bleiben. Das Vetorecht dürfe nicht dazu führen, dass Europa die Zukunft „verschläft“. Für diese Aussagen erhielt Bundeskanzlerin Merkel überwiegend Applaus. Bei den Gegenreden aus den Reihen der EVP, der Christdemokraten unter Manfred Weber (CSU) und von Udo Bullmann (SPD) gab es ebenfalls starken Beifall aus den Reihen des EU-Parlaments. Der Auftritt von Angela Merkel endete mit Antworten der Bundeskanzlerin auf die weiteren Diskussionsbeiträge der Fraktionen.

Nach zwei Stunden verließ Angela Merkel wieder das EU-Parlament. Auch für die Vogelberger SPD-Delegation war damit der Besuch im EU-Parlament, der zuvor mit einem Vortrag über die Geschichte, Zusammensetzung und Arbeitsweise des mittlerweile aus 751 Abgeordneten, darunter 96 aus Deutschland, bestehenden Europa-Parlamentes begonnen hatte, beendet.

Die Auftritte der Regierungs-Chefs vor dem Europa-Parlament in Rede und Gegenrede sind seit erst einiger Zeit, so wurde der SPD-Delegation berichtet, Gegenstand des „politischen Dialogs“ in dem EU-Parlament. Jeden Monat kommt ein anderer Regierungschef dazu in den Europarat.

Gepasst hat die Reise nach Straßburg auch dadurch, dass man am zweiten Besuchs-Tag einer umfangreicher Stadtführung nach dem Motto „Wir leben Europa“ beiwohnen konnte. Es war eine Führung durch die Geschichte einer Stadt, mit cirka 270.000 Einwohnern, die bereits fünfmal ihre Nationalität ändern musste. Auch die unterschiedlichen Baudenkmäler, die teilweise noch aus der deutschen Kaiserzeit stammen und einer entsprechenden Nutzung zugeführt wurden, machten dies deutlich. Der Besuch des Stadtzentrums mit der historischen Altstadt, die sozusagen als Insel von der Ill umschlungen wird und neben dem Europa-Viertel das Markenzeichen von Straßburg darstellt, wurde zu einem weiteren Höhepunkt der Reise nach Straßburg.